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   LAG Hamburg, 01.04.2009 - 4 Sa 90/08   

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https://dejure.org/2009,48166
LAG Hamburg, 01.04.2009 - 4 Sa 90/08 (https://dejure.org/2009,48166)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 01.04.2009 - 4 Sa 90/08 (https://dejure.org/2009,48166)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 01. April 2009 - 4 Sa 90/08 (https://dejure.org/2009,48166)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Krankheitsbedingte Kündigung - Wirksamkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • ArbG Hamburg, 22.05.2008 - 17 Ca 515/07
    Auszug aus LAG Hamburg, 01.04.2009 - 4 Sa 90/08
    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 22. Mai 2008 - 17 Ca 515/07 - wird unter Einschluss ihres Auflösungsantrags auf ihre Kosten zurückgewiesen.

    Es wird insoweit auf den Tatbestand des Urteils des Arbeitsgerichts Hamburg vom 22. Mai 2008 - 17 Ca 515/07 - Bezug genommen (S. 3 ff des Urteils, Bl. 87 ff d.A.).

    Die Beklagte beantragt, unter Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Hamburg vom 22. Mai 2008 - 17 Ca 515/07 - die Klage abzuweisen, hilfsweise das Arbeitsverhältnis gegen Zahlung einer Abfindung, die in das Ermessen des Gerichts gestellt wird, aufzulösen.

  • BAG, 10.11.2005 - 2 AZR 44/05

    Krankheitsbedingte Kündigung

    Auszug aus LAG Hamburg, 01.04.2009 - 4 Sa 90/08
    Die Indizwirkung setzt jedenfalls einen hinreichend prognosefähigen Zeitraum voraus; starre Zeiträume (z.B. drei Jahre) sind dabei nicht anzuerkennen; prognosefähige Fehlzeitenräume können die letzten drei Jahre sein, müssen es aber nicht (BAG 10.11.2005 - 2 AZR 44/05 - AP Nr. 42 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit; ErfK/O., 9. Auflage 2009, § 1 KSchG Rn 123).

    Dabei genügt es, wenn der Arbeitnehmer die vom Arbeitgeber behaupteten künftigen Fehlzeiten bestreitet und die ihn behandelnden Ärzte von der Schweigepflicht entbindet, wobei damit zugleich zum Ausdruck gebracht sein muss, die Ärzte hätten die gesundheitliche Entwicklung positiv beurteilt (BAG 10.11.2005 - 2 AZR 44/05 - AP Nr. 42 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit).

  • BAG, 10.12.1956 - 2 AZR 288/54

    Arbeitsverhältnis: Voraussetzungen für eine personenbedingte Kündigung

    Auszug aus LAG Hamburg, 01.04.2009 - 4 Sa 90/08
    Dies wird i.d.R. nur durch Einholung eines Sachverständigengutachtens geschehen können (BAG 06.09.1989 - 2 AZR 19/89 - AP Nr. 21 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit; vgl. zu allem auch ErfK/O., a.a.O., § 1 KSchG Rn 126; KR-Griebeling, a.a.O., § 1 KSchG Rn 331 ff).
  • BAG, 06.09.1989 - 2 AZR 19/89

    Kündigung, ordentliche: häufige Kurzerkrankungen - Darlegungslasten der Parteien

    Auszug aus LAG Hamburg, 01.04.2009 - 4 Sa 90/08
    Dies wird i.d.R. nur durch Einholung eines Sachverständigengutachtens geschehen können (BAG 06.09.1989 - 2 AZR 19/89 - AP Nr. 21 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit; vgl. zu allem auch ErfK/O., a.a.O., § 1 KSchG Rn 126; KR-Griebeling, a.a.O., § 1 KSchG Rn 331 ff).
  • BAG, 08.11.2007 - 2 AZR 292/06

    Personenbedingte Kündigung - Krankheit

    Auszug aus LAG Hamburg, 01.04.2009 - 4 Sa 90/08
    Liegt diese vor, so ist in einem dritten Prüfungsschritt im Rahmen der nach § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG gebotenen Interessenabwägung zu prüfen, ob sie vom Arbeitgeber billigerweise nicht mehr hingenommen werden muss (BAG 08.11.2007 - 2 AZR 292/06 - AP Nr. 29 zu § 1 KSchG 1969 Personenbedingte Kündigung m.w.N. zur Rspr.).
  • BAG, 12.01.2006 - 2 AZR 21/05

    Verhaltensbedingte Kündigung

    Auszug aus LAG Hamburg, 01.04.2009 - 4 Sa 90/08
    Hierbei sind an den Auflösungsantrag strenge Anforderungen zu stellen (BVerfG 22.10.2004 - 1 BvR 1944/01 - AP Nr. 49 zu § 9 KSchG 1969; BAG 12.01.2006 - 2 AZR 21/05 - AP Nr. 53 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung; ErfK/Kiel, a.a.O., § 9 KSchG Rn 21).
  • BVerfG, 22.10.2004 - 1 BvR 1944/01

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Auflösungsgründe eines

    Auszug aus LAG Hamburg, 01.04.2009 - 4 Sa 90/08
    Hierbei sind an den Auflösungsantrag strenge Anforderungen zu stellen (BVerfG 22.10.2004 - 1 BvR 1944/01 - AP Nr. 49 zu § 9 KSchG 1969; BAG 12.01.2006 - 2 AZR 21/05 - AP Nr. 53 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung; ErfK/Kiel, a.a.O., § 9 KSchG Rn 21).
  • BAG, 02.06.2005 - 2 AZR 234/04

    Auflösungsantrag - Arbeitgeber

    Auszug aus LAG Hamburg, 01.04.2009 - 4 Sa 90/08
    Als Auflösungsgründe für den Arbeitgeber kommen solche Umstände in Betracht, die das persönliche Verhältnis zum Arbeitnehmer, die Wertung seiner Persönlichkeit, seiner Leistung oder seiner Eignung für die ihm gestellten Aufgaben und sein Verhältnis zu den übrigen Mitarbeitern betreffen (BAG 02.06.2005 - 2 AZR 234/04 - AP Nr. 51 zu § 9 KSchG 1969).
  • BAG, 07.11.2002 - 2 AZR 599/01

    Krankheitskündigung - Negativprognose - Beweiswürdigung - Anhörung des

    Auszug aus LAG Hamburg, 01.04.2009 - 4 Sa 90/08
    Hat der Arbeitnehmer entsprechend § 138 ZPO vorgetragen, ist es gem. § 1 Abs. 2 Satz 4 KSchG Sache des Arbeitgebers zu beweisen, dass dennoch mit weiteren Fehlzeiten zu rechnen sein wird (BAG 07.11.2002 - 2 AZR 599/01 - AP Nr. 40 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit).
  • BAG, 26.03.1957 - 3 AZR 608/54

    Befristung von Arbeitsverträgen - Wirksamkeit - Kündigungsschutz - Arbeitsvertrag

    Auszug aus LAG Hamburg, 01.04.2009 - 4 Sa 90/08
    Liegt diese vor, so ist in einem dritten Prüfungsschritt im Rahmen der nach § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG gebotenen Interessenabwägung zu prüfen, ob sie vom Arbeitgeber billigerweise nicht mehr hingenommen werden muss (BAG 08.11.2007 - 2 AZR 292/06 - AP Nr. 29 zu § 1 KSchG 1969 Personenbedingte Kündigung m.w.N. zur Rspr.).
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